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BFH äußert sich zu Ausschüttungen ausländischer Stiftungen und Trusts

Die Besteuerung von Ausschüttungen ausländischer Stiftungen und Trusts an im Inland ansässige Begünstigte ist hoch praxisrelevant, aber weiterhin mit Unsicherheiten behaftet. Die neuere Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) führt nur teilweise zu einer Klärung. Betroffene sollten sich der Probleme bewusst sein und gegebenenfalls reagieren.

Tax

von Dr. Marcus Niermann, POELLATH, Dr. Erik Muscheites, POELLATH
9. Dezember 2021
  • Schenkungsteuer
  • Stiftungsrecht
  • Außensteuerrecht
  • Einkommensteuer
Ausschüttungen
Neues BGH-Urteil lässt noch Fragen offen. Quelle: wetzkaz/AdobeStock

Begünstigte ausländischer Stiftungen oder Trusts können in Deutschland erheblicher Steuerbelastung ausgesetzt sein. Betroffen sind insbesondere Personen, die aus dem Ausland nach Deutschland ziehen. Auch Inländer, die z.B. einen Wegzug planen oder Verwandte im Ausland haben, können betroffen sein.

Das Wichtigste im Überblick

  • Ausschüttungen ausländischer Stiftungen und (intransparenter) Trusts unterliegen grundsätzlich der Einkommensteuer.
  • Satzungsgemäße Ausschüttungen ausländischer Stiftungen unterliegen nicht der Schenkungsteuer, wenn dem Empfänger kein eigener Anspruch gegen die Stiftung zusteht. Dies dürfte auch für Trusts gelten, insoweit besteht aber (noch) keine Rechtssicherheit.
  • Einkünfte auf Stiftungs-/Trustebene können auch ohne Ausschüttung dem Begünstigten zuzurechnen und von diesem zu versteuern sein. Insoweit bestehen zahlreiche Rechtsunsicherheiten.
  • Eine Doppelbelastung derselben Ausschüttung mit Schenkung- und Einkommensteuer dürfte nicht möglich sein. Ungeklärt ist die Situation bei bloßer wirtschaftlicher Doppelbelastung.
  • Individuelle Lösungen sind möglich. Betroffene Begünstigte sollten sich der potentiellen Probleme bewusst sein.

Dieser Beitrag ist ein Auszug aus: JUVE Handbuch 2021/2022, Ausschüttungen ausländischer Stiftungen und Trusts nach der Rechtsprechung des BFH, S. 725/726

Diesen Beitrag in voller Länge lesen:
JUVE Handbuch 2021-2022_Ausschüttungen ausländischer Stiftungen und Trusts nach der Rechtssprechung des BFH

 

Mehr zum Thema:
Neue Urteile zur Besteuerung inländischer Begünstigter ausländischer Stiftungen

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